Was wir tun

Unsere Spezialgebiete:

Patent- und Gebrauchsmusterrecht:

Patente und Gebrauchsmuster schützen neue technische Erfindungen. Inhaber eines Patents bzw. Gebrauchsmusters haben das Privileg, allein über die Erfindung zu verfügen und Dritten die Benutzung der Erfindung zu verbieten. Mehr dazu

Marken- und Kennzeichenrecht:

Marken kennzeichnen Produkte und Dienstleistungen eines Unternehmens. Sie dienen ferner als Erkennungsmerkmale für den Anbieter bzw. Hersteller. Eine Marke gibt Ihrem Inhaber das Recht, Dritten die Verwendung identischer oder ähnlicher Zeichen zu verbieten, wenn Verwechslungsgefahr besteht. Zum Markenrecht gehört auch das Recht an Unternehmenskennzeichen, etwa dem Firmennamen, Unternehmensschlagworten oder Werktiteln. Mehr dazu

Geschmacksmusterrecht:

Das Design eines Produktes ist oft ein entscheidender Faktor für seinen Markterfolg. Geschmacksmuster schützen die optische Gestaltung von Produkten und Erzeugnissen. Auch für Grafiken oder Schriften kann Geschmacksmusterschutz beansprucht werden. Geschmacksmuster verleihen ihrem Inhaber das alleinige Recht, das Design zu benutzen. Der Geschmacksmusterinhaber kann anderen verbieten, das Design ohne seine Zustimmung zu benutzen. Mehr dazu

Wettbewerbs- und Kartellrecht:

Wettbewerbsrecht und Kartellrecht sollen unlauterer Wettbewerbshandlungen und  Wettbewerbsbeschränkungen vermeiden. Zum Wettbewerbsrecht gehört auch die Einhaltung von Rechtsvorschriften, die auch alle anderen Marktteilnehmer beachten müssen (beispielsweise Werbeverbote, Aufklärungs- und Unterrichtungspflichten (z.B. zum Widerrufsrecht für Verbraucher und richtige Preisangaben). Mehr dazu

IT- und Datenschutzrecht

IT-Recht ist die Kurzform für das Informationstechnologierecht. Dazu gehören insbesondere das Vertragsrecht der Informationstechnologien (z.B. Verträge über Hard- und Software, EDV-Wartungsverträge, Nutzungsbedingungen und Online-AGB), Rechtsfragen zum E-Commerce und andere Rechtsfragen mit Bezug zum Internet und anderen modernen Kommunikationstechnologien. Natürlich beraten wir auch bei allen Rechtsfragen zum Schutz personenbezogener Daten und der damit zusammenhängenden Vorschriften. Mehr dazu

Urheber-, Verlags- und Medienrecht:

Das Urheberrecht umfasst das Recht auf den Schutz geistigen Eigentums an Schöpfungen, z.B. an Fotos, Texten, Bildern, Musik, Software und anderen Werken sowie alle Rechtsfragen, die sich auf die Verwertung solcher Rechte beziehen. Das Verlagsrecht regelt die Bedingungen, unter denen Texte, Musik, Filme, Fotos und Software von Medienunternehmen (und auch von Website-Betreibern, Foren und Blogs) genutzt werden dürfen. Das Medienrecht schafft rechtliche Regelungen für die Berichterstattung durch die Presse und sonstige Veröffentlichende, die Verwendung von Fotos, Texten, Bildern, Musik- und Filmwerken in „den Medien“ und in der Werbung. Mehr dazu

Wenn Sie vor Tatsachen, Aufgaben oder Fragen stehen wie diesen:

  • Sie haben eine Abmahnung erhalten und sollen sich verpflichten, etwas zu unterlassen.
  • Sie wollen Ihr Logo, Ihr Design, Ihre Marke oder Ihre Erfindung schützen lassen.
  • Ihre Rechte werden verletzt oder angegriffen.
  • Sie möchten Schutzrechte, Designentwürfe, Nutzungsrechte oder technisches Know-how rechtssicher erwerben oder verkaufen,
  • Wettbewerber werben unlauter oder machen Ihnen in anderer Weise das Leben schwer.
  • Sie planen einen Internetauftritt oder Sie benötigen einen Rechts-Check Ihres bestehenden Internetauftritts.
  • Sie haben Fragen zum Datenschutz.
  • Verletzt Ihre eigene Werbung Rechte anderer oder gesetzliche Vorschriften? Verletzen Ihre Firmierung, Ihr Logo, Ihre Domain, Ihr Design, Ihre Marke oder Ihre Erfindung Rechte Dritter? Sie wollen sicher gehen.
  • Sie sollen einen Vertrag unterschreiben und sind sich im Unklaren über die Folgen oder Sie benötigen einen rechtssicheren Vertragstext und professionelle Unterstützung bei Vertragsverhandlungen.
  • Sie planen die Anschaffung neuer Hard- und Software in Ihrem Unternehmen oder bieten solche Produkte oder Leistungen an. Sie wollen Risiken erkennen, vermeiden und bei Schwierigkeiten schnell gegensteuern.

Wir sind für Sie da! Wir unterstützen Sie bei allen Fragen zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum geistigen Eigentum und helfen Ihnen bei der Erreichung Ihrer Ziele:

Sie möchten Rechte schaffen?

  • Wir beraten Sie bei allen Fragen rund um die Anmeldung und Eintragung von Schutzrechten.
  • Wir entwickeln gemeinsam mit Ihnen die zu Ihren Zielen passende Schutzrechtsstrategie. Dabei gilt es das richtige Schutzrecht zum richtigen Schutzgegenstand zu ermitteln und das unter Berücksichtigung von Budget und Kosten optimale Schutzkonzept zu finden.
  • Wir melden für Sie nationale und internationale Schutzrechte an.
  • Wir verwalten und überwachen Ihre bestehenden Schutzrechte.
  • Wir vertreten Sie in Verfahren vor den Patent- und Markenämtern. Beispielsweise unterstützen wir Sie, wenn Ihre Markenanmeldung durch einen Widerspruch angegriffen wird, wenn gegen Ihre Marke ein Löschungsverfahren anhängig gemacht wird oder wenn sie selbst gegen Anmeldungen oder eingetragene Schutzrechte Dritter vorgehen wollen, die ihre Rechte beeinträchtigen.

Sie wollen sicher gehen?

  • Wir führen vor der Anmeldung eines Patents oder einer Marke für Sie qualifizierte Schutzrechtsrecherchen durch. So kann beispielsweise vor einer Markenanmeldung durch eine Ähnlichkeitsrecherche ermittelt werden, ob der Anmeldung oder Benutzung Ihrer geplanten Marke möglicherweise ältere Rechte entgegenstehen.
  • Wir prüfen Ihre Produkte und Konzepte auf die Verletzung fremder Schutzrechte. So können Sie beispielsweise das Risiko vermindern, dass von Ihnen importierte Ware zum Gegenstand einer Grenzbeschlagnahme wird, weil sie rechtsverletzend gekennzeichnet ist. Oder Sie können durch vorausschauende und qualifizierte Beratung in der Planungsphase vermeiden, dass Ihr Produkt das bestehende Patent eines Konkurrenten verletzt und daher verboten wird.
  • Sie möchten bestehende Schutzrechte Dritter umgehen? Durch qualifizierte Risiko- und Möglichkeitsanalysen helfen wir Ihnen, eine rechtskonforme Lösung zu finden.
  • Sie möchten Abmahnungen und Rechtsstreitigkeiten vermeiden und rechtlich sichergehen? Wir prüfen Ihren Internetauftritt bzw. Ihren Online-Shop auf rechtskonforme Gestaltung. Das umfasst beispielsweise die Übereinstimmung mit den Rechtsvorschriften zum E-Commerce, zum Wettbewerbsrecht sowie zum Datenschutzrecht.
  • Sie möchten wissen, was Ihre Wettbewerber planen und wie sich Ihre Wettbewerber im Bereich gewerblicher Schutzrechte aufstellen? Wir überwachen für Sie die Anmeldeaktivitäten Ihrer Konkurrenten und helfen Ihnen bei der richtigen Reaktion.
  • Wir prüfen und optimieren Ihre Werbemaßnahmen sowie Ihre Produkt- bzw. Leistungsbeschreibungen auf mögliche Rechtsverletzungen.
  • Sie benötigen ein Compliance-Konzept oder wollen Ihre Compliance -Regeln optimieren und weiterentwickeln? Wir helfen Ihnen bei der Ermittlung Ihrer spezifischen rechtlichen Risiken und bei der Gestaltung und Verbesserung Ihrer Strategien zur Risikovermeidung.
  • Sind Sie im Bereich Datenschutz richtig aufgestellt? Kennen Sie die wesentlichen Datenschutzvorschriften und Ihre Haftungsrisiken? Erfüllen Sie die gesetzlichen Anforderungen an Datenschutz und Datensicherheit? Wir prüfen gemeinsam mit Ihnen den Datenschutz in Ihrem Unternehmen und helfen Ihnen bei der Entwicklung eines betriebswirtschaftlich sinnvollen und gleichzeitig den gesetzlichen Vorschriften entsprechenden Datenschutzkonzeptes.
  • Wir beraten Sie auch in sämtlichen anderen Datenschutzfragen. Sie benötigen einen externen Datenschutzbeauftragten? Wir verschaffen Ihnen einen kompetenten externen Ansprechpartner, der Ihnen im Bereich des Datenschutzes hilfreich zur Seite steht. So können Sie beispielsweise auf Anfragen von Behörden und Betroffenen richtig reagieren, ohne sich von einem angestellten Mitarbeiter als Datenschutzbeauftragtem abhängig zu machen.
  • Sie müssen gemeinsam mit den Mitarbeitern Ihres Unternehmens datenschutzrelevante Technologien oder Verfahren abstimmen? Wir unterstützen Sie bei der Verhandlung und Einigung mit dem Betriebsrat bei mitbestimmungspflichtigen Angelegenheiten im Datenschutzbereich. Sie sind Betriebsrat und wollen Arbeitnehmerrechte gewahrt sehen? Wir helfen Ihnen, mit der Geschäftsleitung eine zufriedenstellende Lösung zu finden. Wir unterstützen Sie auf Arbeitgeberseite und Arbeitnehmerseite bei der Gestaltung von Betriebsvereinbarungen und im Rahmen von Einigungsstellen im Themenbereich des Datenschutzes.

Sie möchten Rechte gestalten oder Verträge schließen?

  • Sie wollen richtige und vorteilhafte Vereinbarungen schließen? Sie möchten sich vor Auslegungsrisiken schützen? Sie wollen Geschäftsbedingungen verwenden, die wirksam sind und nicht Gegenstand von Abmahnungen werden? Wir erstellen für Sie individuelle Verträge und Allgemeine Geschäftsbedingungen (insbesondere Lizenzverträge, Softwareverträge, Agentur- und Werbeverträge).
  • Wir gestalten für Sie Vertriebs- und Kooperationsvereinbarungen und berücksichtigen dabei natürlich auch die Vorgaben des Handelsvertreterrechts und des Kartellrechts.
  • Wir begleiten und unterstützen Sie bei Vertragsverhandlungen, damit nicht nur das kommerzielle, sondern auch das rechtliche Ergebnis „stimmt“.
  • Sie benötigen rechtliche Hilfe bei der Vorbereitung und Durchführung eines IT-Projekts? Sie möchten neue Hard- und Softwaresysteme in Ihrem Unternehmen einführen und wollen sich dabei vor rechtlichen Risiken schützen? Sie sind Anbieter von IT-Lösungen und wollen Risiken rechtzeitig erkennen und vorbeugen? Wir beraten und unterstützen Sie in sämtlichen Belangen des Informationstechnologierechts. Dazu gehört auch die Gestaltung von Software-Projektverträgen und Rahmenverträgen im IT-Bereich.
  • Wir unterstützen Sie beim Erwerb, Verkauf und der Lizensierung von Schutzrechten, Designentwürfen und technischem Know-how.
  • Wir begleiten Sie kompetent bei Beteiligungsprojekten und Firmengründungen. Von der Wahl der richtigen Rechtsform bis zur richtigen Gestaltung des Geschäftsführer-Anstellungsvertrags. Vom Letter of Intent bis zur Beteiligungs- oder Übertragungsvereinbarung. Von der rechtlich durchsetzbaren Verschwiegenheitsvereinbarung bis zum Firmenkaufvertrag.

Sie wollen Recht bekommen?

  • Wir leisten für Sie „Erste Hilfe“ bei Abmahnungen und anderen rechtlichen Angriffen. Wir analysieren den Sachverhalt und empfehlen Ihnen die Vorgehensweise, die Erfolg verspricht und unnötige Kosten und Risiken vermeidet.
  • Wir verteidigen Ihre Urheberrechte, Bildrechte, Designrechte, Markenrechte, Patentrechte oder sonstige geschützte Rechtspositionen. Wir helfen Ihnen bei der Durchsetzung Ihrer Rechte.
  • Wir vertreten und beraten Sie bei gerichtlichen oder außergerichtlichen Streitigkeiten im Bereich des Geistigen Eigentums, des Wettbewerbsrechts und unseren weiteren Kompetenzfeldern.

…… und vieles mehr. Sprechen Sie uns an! Unsere qualifizierten Experten finden gemeinsam mit Ihnen die richtige Strategie für Ihre Herausforderung. Effizient, betriebswirtschaftlich sinnvoll und rechtssicher. Sollten Sie Fragen haben, die außerhalb unserer Kompetenzfelder liegen, so empfehlen wir Ihnen gerne spezialisierte Kollegen aus unserem Netzwerk!