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Ob es um die Verletzung von Urheberrechten, Markenrechten, Geschmacksmustern oder des Wettbewerbsrechts geht – zentraler Punkt der meisten Streitigkeiten in diesen Bereichen ist die Unterlassung künftiger Rechtsverletzungen. Zentraler Punkt: die Wiederholungsgefahr Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs schafft der derjenige, …
Gewinnspiele sind eine der beliebtesten Werbemaßnahmen. Neben der positiven Platzierung des eigenen Unternehmens können bei Gewinnspielen insbesondere auch personenbezogene Daten für spätere Werbeaktionen erhoben und auch Vermarktungsaktionen mit Partnern gemeinsam durchgeführt (und damit auch gemeinschaftlich finanziert) werden – wenn man …
Ein Bild sagt mehr als 1000 Worte ….. auf diese Formel lässt sich auch das soeben veröffentlichte Urteil des Bundesgerichtshofs vom 12. Januar 2011 (AZ.: VIII ZR 346/09) verkürzen. Nach dieser höchstrichterlichen Entscheidung muss sich ein Online-Anbieter von Waren an …
Der Hamburgische Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar hat die nunmehr seit September 2009 stattfindenden Verhandlungen mit Google über den Webtracking-Dienst „Google Analytics“ abgebrochen. Caspar begründete den Abbruch laut einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) mit mangelndem Entgegenkommen auf der Seite …
Die Besonderheiten von Software und die damit zusammenhängenden Rechtsfragen stellen Gerichte und Parteien (und natürlich auch deren Rechtsanwälte) immer wieder vor Herausforderungen. Seiner rechtlichen Natur nach basiert das Urheberrecht an Software auf dem Schutz eines Sprachwerkes. Damit ist Gegenstand des …
Unterscheidungskraft – Voraussetzung des Markenschutzes Ein immer wieder auftauchendes Problem für Markenanmelder ist das Erfordernis der Unterscheidungskraft. Eine Marke muss geeignet sein, die Waren oder Dienstleistungen des einen Unternehmens von denen eines anderen Unternehmens zu unterscheiden. Nicht unterscheidungskräftig sind …