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Die Besonderheiten von Software und die damit zusammenhängenden Rechtsfragen stellen Gerichte und Parteien (und natürlich auch deren Rechtsanwälte) immer wieder vor Herausforderungen. Seiner rechtlichen Natur nach basiert das Urheberrecht an Software auf dem Schutz eines Sprachwerkes. Damit ist Gegenstand des …
Unterscheidungskraft – Voraussetzung des Markenschutzes Ein immer wieder auftauchendes Problem für Markenanmelder ist das Erfordernis der Unterscheidungskraft. Eine Marke muss geeignet sein, die Waren oder Dienstleistungen des einen Unternehmens von denen eines anderen Unternehmens zu unterscheiden. Nicht unterscheidungskräftig sind …
Wichtig für alle Ersteller von Abstracts, die Abmahnungen vermeiden wollen: Wer Buchkritiken in deutlich verkürzter Form zusammenfasst und – insbesondere im Internet – veröffentlicht, sollte die soeben vom BGH in seiner Entscheidung vom 01.12.2010 aufgestellten Grundsätze kennen. Diese Grundsätze lassen …
Warenform als Marke Seit der Einführung des Markengesetzes können beliebige Zeichen Markenschutz erlangen. Auch dreidimensionale Gestaltungen, die die Form einer Ware wiedergeben, können als Marke eingetragen werden (sog. „Formmarke“). Soweit die Theorie. In der Praxis ist Markenschutz für Warenformen nur …