Aufsichtsbehörde sucht Datenschutzverstöße künftig automatisiert
Online-Datenschutz: google-analytics, Facebook und die Folgen Ob es um die Nutzung des Webtracking-Tools google-analytics ging oder um die Einbindung des Facebook-Buttons, um die § 13 Abs. 1 Telemediengesetz (TMG) erforderliche Datenschutzerklärung oder die Gestaltung der Einwilligung des Nutzers zur Verwendung …
BGH: keine durchgestrichenen Preise bei Eröffnungsangeboten
Eigenpreisgegenüberstellung: oft unzutreffend So genannte „Eigenpreisgegenüberstellungen“ sind beliebte Maßnahmen der Verkaufsförderung. Dabei wird bei der Preisangabe der aktuelle Preis hervorgehoben. Daneben befindet sich der eigentlich geltende oder vorher verlangte Preis, in der Regel durchgestrichen. Derartige Werbungen sind jedoch mitunter …
Bundesarbeitsgericht: betrieblicher Datenschutzbeauftragter kann nicht einfach abbestellt werden
Wann muss ein betrieblicher Datenschutzbeauftragter bestellt werden? Die automatisierte Datenverarbeitung ist in der Wirtschaft des digitalen Zeitalters nicht hinweg zu denken. Ob Kundendaten, die Verwaltung des Mitarbeiterstammes oder die Verarbeitung personenbezogener Daten im Auftrag: durch EDV wird die strukturierte …
Markenschutz für die Zahl 1000? Der EuGH hat entschieden
Die Marke: ein umfangreiches Recht Eine Marke dient der Kennzeichnung des betrieblichen Ursprungs von Waren oder Dienstleistungen. Die Marke verschafft dem Markeninhaber ein ausschließliches Recht. Er kann Dritten verbieten, das markenrechtlich geschützte Zeichen oder ein ähnliches Zeichen zu verwenden, wenn …
Der Schutz von Datenbanken in der Praxis
Die Zusammenfassung, Systematisierung und Katalogisierung von Daten ist in der modernen, elektronisch geprägten Informationswelt eine nicht hinweg zu denkende Leistung. Nur durch Datenbanken kann Ordnung in die Informationsflut gebracht werden. In rechtlicher Hinsicht stellt sich natürlich die Frage, was unter …
Keine Pole Position für die Formel 1: EuGH bringt Marke des Gegners durchs Ziel
Europäischer Gerichtshof zur Reichweite der Formel 1-Marken Eine interessante Entscheidung zur Frage der Verwechslungsgefahr von Marken erließ der Gerichtshof der Europäischen Union mit Urteil vom 17.02.2011, Az. T-10/09. Danach muss die Formula One Licensing BV, die Inhaberin einer internationalen und …
Auf Knopfdruck Ärger? Der Facebook-Button und das Datenschutzrecht
Viele Fragen, wenig belastbare Antworten Bisher sah man in dem sog. „Facebook-Button“ vor allem eine Chance für Betreiber von Internetseiten, auf ihre Inhalte (und auch auf ihre Waren und Dienstleistungen) aufmerksam zu machen. „Spread the word“ – die Kunden sollten …
Von Textdieben und Ghostwritern – zum Recht an Schriftwerken
Die einen schreiben selbst, die anderen lassen schreiben. Doch in übernommenen fremden Texten können sich nicht nur mehr oder weniger Wahrheit oder Peinlichkeiten verbergen, sondern auch handfeste rechtliche Probleme. Das sollte nicht nur Protagonisten in staatstragender Stellung bekannt sein. Jeder, …
Billig kann teuer werden: BGH zu Aktionspreisangeboten
Aktionspreise: Abmahnfallen vermeiden Ein günstiges Angebot ist vielfach auch für den Anbieter gut. Schließlich bewegen interessante Preise den Kunden oft erst zum Besuch des (Online-) Shops. Vor allem Aktionsangebote führen dabei häufig auch in rechtlicher Hinsicht zu erhöhter Aktivität. Auf …