Abstract oder Rechtsverletzung? Urheberrechtliche Zulässigkeit von Zusammenfassungen
Wichtig für alle Ersteller von Abstracts, die Abmahnungen vermeiden wollen: Wer Buchkritiken in deutlich verkürzter Form zusammenfasst und – insbesondere im Internet – veröffentlicht, sollte die soeben vom BGH in seiner Entscheidung vom 01.12.2010 aufgestellten Grundsätze kennen. Diese Grundsätze lassen …
Markenrecht: keine Gnade für den Goldhasen
Warenform als Marke Seit der Einführung des Markengesetzes können beliebige Zeichen Markenschutz erlangen. Auch dreidimensionale Gestaltungen, die die Form einer Ware wiedergeben, können als Marke eingetragen werden (sog. „Formmarke“). Soweit die Theorie. In der Praxis ist Markenschutz für Warenformen nur …
Alle Jahre wieder – Neues zum Widerrufsrecht
Neues zum Wertersatz E-Commerce-Anbieter aufgepasst: Am 30.11.2010 hat die Bundesregierung einen Gesetzentwurf zur Änderung des Widerrufsrechts beschlossen. Die Änderung betrifft den „beliebten“ Zankapfel Wertersatzpflicht. Wertersatz soll ein Ausgleich dafür sein, dass ein Käufer eine durch einen Fernabsatzvertrag, beispielsweise im Internet, …
Herzlich willkommen bei BBS Rechtsanwälte Hamburg
Aus der bisherigen Kanzlei Kähler Kollegen wird ab dem 1.1.2011 BBS Rechtsanwälte Wir wünschen all unseren Mandanten, Geschäftspartnern und natürlich auch allen anderen Besuchern unserer neuen Internetseite ein gesundes, glückliches und erfolgreiches Jahr 2011. Mit Wirkung zum ersten Januar 2011 …