Von Textdieben und Ghostwritern – zum Recht an Schriftwerken
Die einen schreiben selbst, die anderen lassen schreiben. Doch in übernommenen fremden Texten können sich nicht nur mehr oder weniger Wahrheit oder Peinlichkeiten verbergen, sondern auch handfeste rechtliche Probleme. Das sollte nicht nur Protagonisten in staatstragender Stellung bekannt sein. Jeder, …
Billig kann teuer werden: BGH zu Aktionspreisangeboten
Aktionspreise: Abmahnfallen vermeiden Ein günstiges Angebot ist vielfach auch für den Anbieter gut. Schließlich bewegen interessante Preise den Kunden oft erst zum Besuch des (Online-) Shops. Vor allem Aktionsangebote führen dabei häufig auch in rechtlicher Hinsicht zu erhöhter Aktivität. Auf …
Open-Source-Software im Unternehmen: Verpflichtung für beide Seiten
Open-Source-Programme haben Konjunktur. Quelloffene Software ermöglicht Unternehmen die Einsparung von Lizenzkosten und Entwicklungsressourcen. Ob der Webserver Apache, Linux als Betriebssystem oder OpenOffice als Bürosoftware, WordPress als Contentmanagementsystem oder XTcommerce als Shop-Lösung – auch im geschäftlichen Umfeld ist Open Source-Software oder …
„gebrauchte Softwarelizenzen“ – der EuGH ist am Zug
Der Grundsatz: „verkauft ist verkauft“ Gebraucht ist oft günstiger – aber auch immer rechtmäßig und sicher? Der Handel mit gebrauchter Computersoftware findet seine urheberrechtliche Grundlage in dem sog. Erschöpfungsgrundsatz des Urheberrechtsgesetzes (UrhG), der für Computerprogramme in § 69 c Nr. …
Nutzung von Fotos: machen Sie sich ein Bild
Häufig erreichen uns Fragen zur Zulässigkeit der Nutzung von Bildern und Fotos auf Internetseiten. Dabei bestehen oftmals Fehlvorstellungen, die nicht selten zu Abmahnungen und alsbaldigen Verfügungen führen. Daher fassen wir für Sie an dieser Stelle die Rechtslage kurz zusammen …
Ernstfall Abmahnung: wie Sie richtig reagieren
Abgemahnt – was tun? Auf zahllosen Internetseiten werden aktuelle Urteile (im Bereich gewerblicher Rechtsschutz und zu vielen anderen Themen) veröffentlicht, kommentiert und zusammengefasst. Man gewinnt beinahe den Eindruck, dass das Internet durch juristische Informationen geradezu überflutet wird. Andererseits erweisen sich …
Google-Analytics: Aufsichtsbehörde wird tätig
Aufsichtsbehörde schreibt Unternehmen wegen google-analytics an Erst vor kurzem berichteten wir über neues zum Datenschutz im Bereich des Webtracking (Analyse des Nutzerverhaltens auf Internetseiten). Gegenstand unserer Meldung war der Abbruch der Gespräche über den Tracking-Dienst Google-Analytics. Der hamburgische Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar …
EuGH: kein Softwareschutz für Programmoberflächen
Die Wiedergabe einer Programmoberfläche im Fernsehen verletzt nicht die Rechte des Urhebers des Computerprogrammes. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) kürzlich entschieden (Urteil vom 22.12.2010, Az. C-393/09) Urteil des EuGH: Grafische Oberfläche kein Computerprogramm Computerprogramme genießen in Deutschland Urheberrechtsschutz (§ …
Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz: Becher im Eimer
Wettbewerbsrechtlicher Schutz für Produktdesigns? Wer seine Gestaltungen nicht durch gewerbliche Schutzrechte sichert, hat bei der Plagiaten und Raubkopien oft das Nachsehen. Es gilt nämlich der Grundsatz der Nachahmungsfreiheit. Wenn ein Produktdesign nicht durch Geschmacksmuster, Patente oder Gebrauchsmuster einem Sonderschutz unterliegt, …