It’s a Sony: Abmahnungen wegen PS3-Modchips: „PS3-Jailbreak“, “PS3 Break“
„Go Create“ – Nicht zu wörtlich nehmen sollte man den Werbeslogan von Sony aus dem Jahr 2003. Jedenfalls nicht bei der eigenmächtigen Erweiterung der technischen Möglichkeiten von Spielkonsolen des japanischen Unterhaltungselektronik-Konzerns. Die Grenzen des „kreativen“ Umgangs mit seinen Spielkonsolen …
(kein) Glück gehabt: aktuelle Rechtsprechung zu Gewinnspielen
Gewinnspiele sind eine der beliebtesten Werbemaßnahmen. Neben der positiven Platzierung des eigenen Unternehmens können bei Gewinnspielen insbesondere auch personenbezogene Daten für spätere Werbeaktionen erhoben und auch Vermarktungsaktionen mit Partnern gemeinsam durchgeführt (und damit auch gemeinschaftlich finanziert) werden – wenn man …
BGH-Urteil zum Online-Verkauf: Bild so rechtsverbindlich wie Angebotstext
Ein Bild sagt mehr als 1000 Worte ….. auf diese Formel lässt sich auch das soeben veröffentlichte Urteil des Bundesgerichtshofs vom 12. Januar 2011 (AZ.: VIII ZR 346/09) verkürzen. Nach dieser höchstrichterlichen Entscheidung muss sich ein Online-Anbieter von Waren an …
Post von Waldorf, Rasch und Co. – Was tun bei Abmahnungen wegen Filesharing?
Das neue Jahr beginnt für viele Inhaber von Onlineanschlüssen mit unerfreulicher Post von den üblichen verdächtigen „Abmahnanwälten“, die im Namen ihrer Mandanten Abmahnungen wegen des ungenehmigten „Uploads“ von urheberrechtlich geschützten Musik- und Filmwerken versenden. Was ist das eigentlich, eine Abmahnung? …
Arbeitnehmererfindungsgesetz: Sicherung und Schutz von Erfindungen und technischem Know-how im Unternehmen
Arbeitnehmererfindungsgesetz: Chance und Risiko für Arbeitnehmer und Arbeitgeber! Technische Erfindungen entstehen nur selten im rein privaten Bereich. In den überwiegenden Fällen entstehen Erfindungen in den Forschungs- und Entwicklungsabteilungen eines Unternehmens durch angestellte Mitarbeiter. Letztere handeln zwar im Auftrag des Unternehmens, …
Wichtig für Shopbetreiber: Datenschützer bricht Verhandlungen über Google Analytics ab
Der Hamburgische Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar hat die nunmehr seit September 2009 stattfindenden Verhandlungen mit Google über den Webtracking-Dienst „Google Analytics“ abgebrochen. Caspar begründete den Abbruch laut einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) mit mangelndem Entgegenkommen auf der Seite …
Urheberrecht an Software: Binärcode kein Beweis
Die Besonderheiten von Software und die damit zusammenhängenden Rechtsfragen stellen Gerichte und Parteien (und natürlich auch deren Rechtsanwälte) immer wieder vor Herausforderungen. Seiner rechtlichen Natur nach basiert das Urheberrecht an Software auf dem Schutz eines Sprachwerkes. Damit ist Gegenstand des …
Heute schon an der Eule genascht? Unterscheidungskraft von Tierbezeichnungen bei Marken
Unterscheidungskraft – Voraussetzung des Markenschutzes Ein immer wieder auftauchendes Problem für Markenanmelder ist das Erfordernis der Unterscheidungskraft. Eine Marke muss geeignet sein, die Waren oder Dienstleistungen des einen Unternehmens von denen eines anderen Unternehmens zu unterscheiden. Nicht unterscheidungskräftig sind …
Abstract oder Rechtsverletzung? Urheberrechtliche Zulässigkeit von Zusammenfassungen
Wichtig für alle Ersteller von Abstracts, die Abmahnungen vermeiden wollen: Wer Buchkritiken in deutlich verkürzter Form zusammenfasst und – insbesondere im Internet – veröffentlicht, sollte die soeben vom BGH in seiner Entscheidung vom 01.12.2010 aufgestellten Grundsätze kennen. Diese Grundsätze lassen …