Prost! Finnischer Branntwein darf nicht Cognac heißen

EuGH: finnische Spirituosenmarken mit der Bezeichnung „Cognac“ müssen gelöscht werden Eine Marke, die Bezeichnung „Cognac“ enthält, darf nicht für Spirituosen eingetragen werden, die nicht die Anforderungen der geografischen Bezeichnung erfüllen. Denn die Benutzung einer solchen Marke im geschäftlichen Verkehr würde

Nichts dafürgekonnt? EuGH urteilt zur Haftung von Marktplatzbetreibern für Markenverletzungen

Sie haben Fragen zum Markenrecht? Sie betreiben eine Internetseite und möchten wissen, wie groß Ihr Haftungsrisiko ist? Wir helfen Ihnen gerne. Kompetent, schnell und  direkt. Die Haftung des Plattformbetreibers: eine lange Geschichte Immer, wenn Rechtsverletzungen im Internet nicht vom Betreiber

kein leichtes Spiel für Händler: die neue Spielzeugzeugrichtlinie

Spielzeug: Neue Richtlinie gilt ab 20. Juli Ab dem 20. Juli 2011 muss die neue Spielzeugrichtlinie 2009/48/EG (Richtlinie im Text) angewendet werden. Diese Richtlinie ersetzt die mehr als 20 Jahre alte bisherige Regelung (Spielzeugrichtlinie 88/378/EWG). Die Umsetzung der Richtlinie erfolgt in Deutschland

Made in Germany: was muss das Produkt erfüllen?

Herkunftsangabe „Made in Germany“: vom Kampfmittel zur Erfolgsgeschichte Herkunftsangaben sind ein beliebtes Mittel zur Kennzeichnung der Qualität einer Ware. Unter den Herkunftsangaben hat die Bezeichnung „Made in Germany“ eine besondere Geschichte. Ende des 19ten Jahrhunderts schrieb in Großbritannien das britische

(k)ein Kinderspiel: BGH zum Urheberrecht an Spielen

Urheberrecht für Spiele: Anforderungen hoch Das Urheberrecht schützt den Urheber vor der unberechtigten Verwertung seines Werkes. Der Urheber kann Dritten verbieten, von seinem Werk auf urheberrechtlich relevante Art und Weise Gebrauch zu machen. Allerdings fordert die Rechtsprechung für das Bestehen von

SPAM: Unverlangte elektronische Werbung (z.B. per Telefon, Internet, E-Mail)

  Jeder kennt das Problem. Der Begriff hat sich längst eingebürgert, die Rechtslage ist eindeutig, gleichwohl ist unverlangte Werbung  ein tägliches Ärgernis. Spam gehört zur modernen Medienwelt, wie die Butter zum Brot.   SPAM – woher kommts? Allgemein wird unter

Wertersatz: neue Widerrufsbelehrung kommt

Zankapfel Wertersatz Ein heiß umstrittener Zankapfel bei über das Internet geschlossenen Verträgen ist die Frage des Wertersatzes, wenn der Verbraucher von seinem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch macht.  Bei Verträgen, die unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikation geschlossen werden (beispielsweise per Telefon oder

Geruchsprobe: BGH-Urteil zu Parfuemimitaten

Die Rechtsfrage: Anklang oder Nachahmung? Der Inhaber einer Marke kann Dritten verbieten, ein ähnliches oder identisches Zeichen für vom Markenschutz umfasste Waren oder Dienstleistungen zu benutzen, wenn Verwechslungsgefahr besteht. Aber was ist, wenn nicht die Marke  selbst oder ein ähnliches

Vortragsscript zur Emailarchivierung verfügbar

Auf vielfachen Wunsch stellen wir hier nochmals das Vortragsscript zu unserem Beitrag zur faktischen Kollision zwischen der privaten Nutzung von IT (insbesondere Email) im Unternehmen und den Archivierungspflichten nach GdPDU und anderen Vorschriften zum Download bereit: GdPDU Archivierung Private Email