SPAM: Unverlangte elektronische Werbung (z.B. per Telefon, Internet, E-Mail)
Jeder kennt das Problem. Der Begriff hat sich längst eingebürgert, die Rechtslage ist eindeutig, gleichwohl ist unverlangte Werbung ein tägliches Ärgernis. Spam gehört zur modernen Medienwelt, wie die Butter zum Brot. SPAM – woher kommts? Allgemein wird unter …
Wertersatz: neue Widerrufsbelehrung kommt
Zankapfel Wertersatz Ein heiß umstrittener Zankapfel bei über das Internet geschlossenen Verträgen ist die Frage des Wertersatzes, wenn der Verbraucher von seinem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch macht. Bei Verträgen, die unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikation geschlossen werden (beispielsweise per Telefon oder …
Geruchsprobe: BGH-Urteil zu Parfuemimitaten
Die Rechtsfrage: Anklang oder Nachahmung? Der Inhaber einer Marke kann Dritten verbieten, ein ähnliches oder identisches Zeichen für vom Markenschutz umfasste Waren oder Dienstleistungen zu benutzen, wenn Verwechslungsgefahr besteht. Aber was ist, wenn nicht die Marke selbst oder ein ähnliches …
Vortragsscript zur Emailarchivierung verfügbar
Auf vielfachen Wunsch stellen wir hier nochmals das Vortragsscript zu unserem Beitrag zur faktischen Kollision zwischen der privaten Nutzung von IT (insbesondere Email) im Unternehmen und den Archivierungspflichten nach GdPDU und anderen Vorschriften zum Download bereit: GdPDU Archivierung Private Email …
EuGH: Schlussanträge zur Benutzung bekannter Marken als Adwords
Ein aufsehenerregender Streit geht in die Zielgerade: Höchst streitig ist, ob die Marken von Wettbewerbern als Adword verwendet werden dürfen. Hierzu existiert in Deutschland eine umfangreiche Rechtsprechung, die zu äußerst unterschiedlichen Ergebnissen kommt. Nun steht die Rechtsfrage, ob bekannte Marken …
EuGH: Unterlassungsurteil wegen Gemeinschaftsmarkenverletzung wirkt EU-weit
Gemeinschaftsmarke: Preiswertes Recht mit großer Reichweite Gemeinschaftsmarken sind beliebt: mit dem Erwerb der Rechte an einer Gemeinschaftsmarke bekommt der Markeninhaber ein sehr weit reichendes Verbietungsrecht: das Markenrecht gilt in der gesamten Europäischen Union (Achtung: Nicht in der Schweiz).Gemeinschaftsmarken sind dabei …
Aufsichtsbehörde sucht Datenschutzverstöße künftig automatisiert
Online-Datenschutz: google-analytics, Facebook und die Folgen Ob es um die Nutzung des Webtracking-Tools google-analytics ging oder um die Einbindung des Facebook-Buttons, um die § 13 Abs. 1 Telemediengesetz (TMG) erforderliche Datenschutzerklärung oder die Gestaltung der Einwilligung des Nutzers zur Verwendung …
BGH: keine durchgestrichenen Preise bei Eröffnungsangeboten
Eigenpreisgegenüberstellung: oft unzutreffend So genannte „Eigenpreisgegenüberstellungen“ sind beliebte Maßnahmen der Verkaufsförderung. Dabei wird bei der Preisangabe der aktuelle Preis hervorgehoben. Daneben befindet sich der eigentlich geltende oder vorher verlangte Preis, in der Regel durchgestrichen. Derartige Werbungen sind jedoch mitunter …
Bundesarbeitsgericht: betrieblicher Datenschutzbeauftragter kann nicht einfach abbestellt werden
Wann muss ein betrieblicher Datenschutzbeauftragter bestellt werden? Die automatisierte Datenverarbeitung ist in der Wirtschaft des digitalen Zeitalters nicht hinweg zu denken. Ob Kundendaten, die Verwaltung des Mitarbeiterstammes oder die Verarbeitung personenbezogener Daten im Auftrag: durch EDV wird die strukturierte …