Tobias Spahn

Rechtsanwalt und Partner der Kanzlei BBS Rechtsanwälte.

Was kann ich für Sie tun?

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    Ich bin Gründungspartner der Kanzlei BBS Rechtsanwälte, Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtschutz. Hierbei bin ich insbesondere spezialisiert auf den Bereich technischer Schutzrechte (Patentrecht, Urheberrecht an Software, Datenbankschutz). Ich arbeite zielorientiert und genau. Ich befasse mich seit dem Jahr 1999 mit dem effektiven Schutz technischer und kreativer Innovationen und seiner rechtlichen Durchsetzung. Zunächst parallel zum Studium als wissenschaftlicher Mitarbeiter einer Hamburger Wirtschaftsrechtskanzlei, seit 2006 als Rechtsanwalt und Partner einer auf gewerblichen Rechtsschutz spezialisierten Kanzlei.

    Mein persönlicher Tätigkeits- und Erfahrungsschwerpunkt liegt auf dem Gebiet der Technik, insbesondere der Kommunikations- und Informationstechnologie. Ich betreue vorwiegend Mandate der Branchen Internet und digitale Kommunikation, aber auch auf klassischen technischen Gebieten, wie etwa dem Maschinenbau. Seit dem Jahr 2014 betreue ich das weltweite Patentportfolio eines führenden Herstellers von industriellen Pneumatikkomponenten und -systemen. Außerdem befasse ich mich vertieft mit den Besonderheiten und Herausforderungen neuer Technologien (z.B. dem Einsatz Künstlicher Intelligenz) und den Auswirkungen dieser Entwicklungen auf Rechte und Rechtsbeziehungen, z.B. in Bezug auf Mitarbeitende, Kunden und Lieferanten.

    Die erfolgreiche und effektive Rechtsberatung auf diesen Gebieten erfordern neben dem rechtlichen Fachwissen eine grundlegende Sachkenntnis und ein Verständnis der technischen Grundlagen. Meine rechtliche Beratung fußt auf eigenhändigen Programmier-, Webdesign- und Consultingerfahrungen in verschiedenen Programmier- und Auszeichnungssprachen sowie der Anwendung und Konzeption von Datenbanksystemen. Basis meiner Arbeit bildet daher nicht nur die lösungsorientierte rechtliche Analyse, sondern auch eine sachgerechte inhaltliche Erfassung und ein eigenhändiges Verständnis der maßgeblichen technischen Grundlagen. Bei der Erarbeitung optimaler rechtlicher Lösungen auch für komplexe Fragestellungen bin ich Ihnen ein kompetenter und ideenreicher Partner.

    Ich bin Mitglied der GRUR (Deutsche Vereinigung für Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht e.V.), des Bayreuther Arbeitskreises für Informationstechnologie — Neue Medien — Recht e.V. (@kit) sowie von DAV (Deutscher Anwaltverein (DAV) e.V.) und HAV (Deutscher und Hamburgischer Anwaltsverein e.V.).

    Ich biete Ihnen Unterstützung bei:

    • Anmeldung von Schutzrechten (Marke, Design, Geschmacksmuster, Patent und Gebrauchsmuster)
    • Schutz computerimplementierter Erfindungen und Innovationen (“Software-Patente”)
    • Schutzrechtsrecherchen, Kollisionsrecherchen
    • Rechtliche Risikobewertung und Analyse von Umgehungsmöglichkeiten, FTO-Analysen (freedom-to-operate)
    • Außergerichtliche und gerichtliche Durchsetzung von Schutzrechten, Prozessführung
    • Abwehr von Abmahnungen und strategische Rechtsverteidigung in den vorgenannten Gebieten
    • Angriff auf Schutzrechte und Löschung von Schutzrechten
    • Know-how-Management im Unternehmen, Sicherung betrieblichen Know-hows inkl. Rechtsfragen des Arbeitnehmererfindungsrechts
    • Erwerb und Veräußerung technischen know-hows, Technologietransfer, Lizenzfragen