Eine Marke gibt ihrem Inhaber das Recht, Dritten zu verbieten, ein identisches oder ähnliches Zeichen für die vom Schutzbereich der Marke umfassten Waren oder Dienstleistungen zu verwenden, wenn Verwechslungsgefahr besteht. Zu deutsch: der Markeninhaber hat einen Unterlassungsanspruch gegen den Verwender …
Abmahnung und Reaktion Als Unternehmer bzw. Gewerbetreibender kennen Sie die – ärgerliche – Situation möglicherweise: Eine Abmahnung geht ein. Darin wird Ihnen eine Verletzung von Markenrechten, Urheberrechten oder, wahrscheinlicher noch, ein Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht vorgeworfen. Konkret geht es beispielsweise …
EuGH schafft mehr Klarheit Ein Wettbewerber darf eine bekannte fremde Marke als Suchmaschinen-Schlüsselwort („Adword“) verwenden, um bei Internetsuchen zu diesem Adword-Begriff Werbung für seine eigenen Produkte anzeigen zu lassen. Dies entschied der europäische Gerichtshof (EuGH) mit Urteil vom heutigen Tag …
Die Abmahnung: Werkzeug zur Kostenverringerung Wenn auch der Erhalt einer Abmahnung beim Adressaten selten zu großer Freude führt: eigentlich ist die Abmahnung ein Instrument zur Förderung des Rechtsfriedens. Durch die Abmahnung soll eine außergerichtliche Beilegung von Streitigkeiten gefördert werden. Der …
EuGH: finnische Spirituosenmarken mit der Bezeichnung „Cognac“ müssen gelöscht werden Eine Marke, die Bezeichnung „Cognac“ enthält, darf nicht für Spirituosen eingetragen werden, die nicht die Anforderungen der geografischen Bezeichnung erfüllen. Denn die Benutzung einer solchen Marke im geschäftlichen Verkehr würde …
Die Rechtsfrage: Anklang oder Nachahmung? Der Inhaber einer Marke kann Dritten verbieten, ein ähnliches oder identisches Zeichen für vom Markenschutz umfasste Waren oder Dienstleistungen zu benutzen, wenn Verwechslungsgefahr besteht. Aber was ist, wenn nicht die Marke selbst oder ein ähnliches …