Ob es um die Verletzung von Urheberrechten, Markenrechten, Geschmacksmustern oder des Wettbewerbsrechts geht – zentraler Punkt der meisten Streitigkeiten in diesen Bereichen ist die Unterlassung künftiger Rechtsverletzungen. Zentraler Punkt: die Wiederholungsgefahr Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs schafft der derjenige, …
„Go Create“ – Nicht zu wörtlich nehmen sollte man den Werbeslogan von Sony aus dem Jahr 2003. Jedenfalls nicht bei der eigenmächtigen Erweiterung der technischen Möglichkeiten von Spielkonsolen des japanischen Unterhaltungselektronik-Konzerns. Die Grenzen des „kreativen“ Umgangs mit seinen Spielkonsolen …
Unterscheidungskraft – Voraussetzung des Markenschutzes Ein immer wieder auftauchendes Problem für Markenanmelder ist das Erfordernis der Unterscheidungskraft. Eine Marke muss geeignet sein, die Waren oder Dienstleistungen des einen Unternehmens von denen eines anderen Unternehmens zu unterscheiden. Nicht unterscheidungskräftig sind …
Wichtig für alle Ersteller von Abstracts, die Abmahnungen vermeiden wollen: Wer Buchkritiken in deutlich verkürzter Form zusammenfasst und – insbesondere im Internet – veröffentlicht, sollte die soeben vom BGH in seiner Entscheidung vom 01.12.2010 aufgestellten Grundsätze kennen. Diese Grundsätze lassen …
Warenform als Marke Seit der Einführung des Markengesetzes können beliebige Zeichen Markenschutz erlangen. Auch dreidimensionale Gestaltungen, die die Form einer Ware wiedergeben, können als Marke eingetragen werden (sog. „Formmarke“). Soweit die Theorie. In der Praxis ist Markenschutz für Warenformen nur …
Aus der bisherigen Kanzlei Kähler Kollegen wird ab dem 1.1.2011 BBS Rechtsanwälte Wir wünschen all unseren Mandanten, Geschäftspartnern und natürlich auch allen anderen Besuchern unserer neuen Internetseite ein gesundes, glückliches und erfolgreiches Jahr 2011. Mit Wirkung zum ersten Januar 2011 …