Die Abmahnung: Werkzeug zur Kostenverringerung Wenn auch der Erhalt einer Abmahnung beim Adressaten selten zu großer Freude führt: eigentlich ist die Abmahnung ein Instrument zur Förderung des Rechtsfriedens. Durch die Abmahnung soll eine außergerichtliche Beilegung von Streitigkeiten gefördert werden. Der …
Abgemahnt – was tun? Auf zahllosen Internetseiten werden aktuelle Urteile (im Bereich gewerblicher Rechtsschutz und zu vielen anderen Themen) veröffentlicht, kommentiert und zusammengefasst. Man gewinnt beinahe den Eindruck, dass das Internet durch juristische Informationen geradezu überflutet wird. Andererseits erweisen sich …
Ob es um die Verletzung von Urheberrechten, Markenrechten, Geschmacksmustern oder des Wettbewerbsrechts geht – zentraler Punkt der meisten Streitigkeiten in diesen Bereichen ist die Unterlassung künftiger Rechtsverletzungen. Zentraler Punkt: die Wiederholungsgefahr Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs schafft der derjenige, …
„Go Create“ – Nicht zu wörtlich nehmen sollte man den Werbeslogan von Sony aus dem Jahr 2003. Jedenfalls nicht bei der eigenmächtigen Erweiterung der technischen Möglichkeiten von Spielkonsolen des japanischen Unterhaltungselektronik-Konzerns. Die Grenzen des „kreativen“ Umgangs mit seinen Spielkonsolen …
Arbeitnehmererfindungsgesetz: Chance und Risiko für Arbeitnehmer und Arbeitgeber! Technische Erfindungen entstehen nur selten im rein privaten Bereich. In den überwiegenden Fällen entstehen Erfindungen in den Forschungs- und Entwicklungsabteilungen eines Unternehmens durch angestellte Mitarbeiter. Letztere handeln zwar im Auftrag des Unternehmens, …
Aus der bisherigen Kanzlei Kähler Kollegen wird ab dem 1.1.2011 BBS Rechtsanwälte Wir wünschen all unseren Mandanten, Geschäftspartnern und natürlich auch allen anderen Besuchern unserer neuen Internetseite ein gesundes, glückliches und erfolgreiches Jahr 2011. Mit Wirkung zum ersten Januar 2011 …