Arbeitnehmererfindungsgesetz: Sicherung und Schutz von Erfindungen und technischem Know-how im Unternehmen
Aktuelles, PatentrechtArbeitnehmererfindungsgesetz: Chance und Risiko für Arbeitnehmer und Arbeitgeber! Technische Erfindungen entstehen nur selten im rein privaten Bereich. In den überwiegenden Fällen entstehen Erfindungen in den Forschungs- und Entwicklungsabteilungen…
Wichtig für Shopbetreiber: Datenschützer bricht Verhandlungen über Google Analytics ab
Aktuelles, Datenschutzrecht, IT-Recht
Der Hamburgische Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar hat die nunmehr seit September 2009 stattfindenden Verhandlungen mit Google über den Webtracking-Dienst "Google Analytics" abgebrochen. Caspar begründete den Abbruch laut einem…
Urheberrecht an Software: Binärcode kein Beweis
Aktuelles, IT-Recht, UrheberrechtDie Besonderheiten von Software und die damit zusammenhängenden Rechtsfragen stellen Gerichte und Parteien (und natürlich auch deren Rechtsanwälte) immer wieder vor Herausforderungen. Seiner rechtlichen Natur nach basiert das Urheberrecht…
Heute schon an der Eule genascht? Unterscheidungskraft von Tierbezeichnungen bei Marken
Aktuelles, Markenrecht
Unterscheidungskraft - Voraussetzung des Markenschutzes
Ein immer wieder auftauchendes Problem für Markenanmelder ist das Erfordernis der Unterscheidungskraft. Eine Marke muss geeignet sein, die Waren oder Dienstleistungen des einen…
Abstract oder Rechtsverletzung? Urheberrechtliche Zulässigkeit von Zusammenfassungen
Aktuelles, Markenrecht, Urheberrecht, WettbewerbsrechtWichtig für alle Ersteller von Abstracts, die Abmahnungen vermeiden wollen: Wer Buchkritiken in deutlich verkürzter Form zusammenfasst und – insbesondere im Internet - veröffentlicht, sollte die soeben vom BGH in seiner Entscheidung vom…
Markenrecht: keine Gnade für den Goldhasen
Aktuelles, Geschmacksmusterrecht, MarkenrechtWarenform als Marke
Seit der Einführung des Markengesetzes können beliebige Zeichen Markenschutz erlangen. Auch dreidimensionale Gestaltungen, die die Form einer Ware wiedergeben, können als Marke eingetragen werden (sog. "Formmarke").…
Alle Jahre wieder – Neues zum Widerrufsrecht
Aktuelles, IT-Recht, WettbewerbsrechtNeues zum Wertersatz
E-Commerce-Anbieter aufgepasst: Am 30.11.2010 hat die Bundesregierung
einen Gesetzentwurf zur Änderung des Widerrufsrechts beschlossen. Die
Änderung betrifft den "beliebten" Zankapfel Wertersatzpflicht.
Wertersatz…
Herzlich willkommen bei BBS Rechtsanwälte Hamburg
Aktuelles, Datenschutzrecht, Designrecht, Geschmacksmusterrecht, IT-Recht, Markenrecht, Patentrecht, Urheberrecht, WettbewerbsrechtAus der bisherigen Kanzlei Kähler Kollegen
wird ab dem 1.1.2011 BBS Rechtsanwälte
Wir wünschen all unseren Mandanten, Geschäftspartnern und natürlich auch allen
anderen Besuchern unserer neuen Internetseite ein gesundes, glückliches…