Arbeitnehmererfindungsgesetz: Sicherung und Schutz von Erfindungen und technischem Know-how im Unternehmen

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Arbeitnehmererfindungsgesetz: Chance und Risiko für Arbeitnehmer und Arbeitgeber! Technische Erfindungen entstehen nur selten im rein privaten Bereich. In den überwiegenden Fällen entstehen Erfindungen in den Forschungs- und Entwicklungsabteilungen…

Wichtig für Shopbetreiber: Datenschützer bricht Verhandlungen über Google Analytics ab

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  Der Hamburgische Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar hat die nunmehr seit September 2009 stattfindenden Verhandlungen mit Google über den Webtracking-Dienst "Google Analytics" abgebrochen. Caspar begründete den Abbruch laut einem…

Urheberrecht an Software: Binärcode kein Beweis

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Die Besonderheiten von Software und die damit zusammenhängenden Rechtsfragen stellen Gerichte und Parteien (und natürlich auch deren Rechtsanwälte) immer wieder vor Herausforderungen. Seiner rechtlichen Natur nach basiert das Urheberrecht…

Heute schon an der Eule genascht? Unterscheidungskraft von Tierbezeichnungen bei Marken

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  Unterscheidungskraft - Voraussetzung des Markenschutzes Ein immer wieder auftauchendes Problem für Markenanmelder ist das Erfordernis der Unterscheidungskraft. Eine Marke muss geeignet sein, die Waren oder Dienstleistungen des einen…

Abstract oder Rechtsverletzung? Urheberrechtliche Zulässigkeit von Zusammenfassungen

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Wichtig für alle Ersteller von Abstracts, die Abmahnungen vermeiden wollen: Wer Buchkritiken in deutlich verkürzter Form zusammenfasst und – insbesondere im Internet - veröffentlicht, sollte die soeben vom BGH in seiner Entscheidung vom…

Markenrecht: keine Gnade für den Goldhasen

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Warenform als Marke Seit der Einführung des Markengesetzes  können beliebige Zeichen Markenschutz erlangen. Auch  dreidimensionale Gestaltungen, die die Form einer Ware wiedergeben,  können als Marke eingetragen werden (sog. "Formmarke").…

Alle Jahre wieder – Neues zum Widerrufsrecht

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Neues zum Wertersatz E-Commerce-Anbieter aufgepasst: Am 30.11.2010 hat die Bundesregierung einen Gesetzentwurf zur Änderung des Widerrufsrechts beschlossen. Die Änderung betrifft den "beliebten" Zankapfel Wertersatzpflicht. Wertersatz…

Herzlich willkommen bei BBS Rechtsanwälte Hamburg

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Aus der bisherigen Kanzlei Kähler Kollegen wird ab dem 1.1.2011 BBS Rechtsanwälte Wir wünschen all unseren Mandanten, Geschäftspartnern und natürlich auch allen anderen Besuchern unserer neuen Internetseite ein gesundes, glückliches…