Markenschutz für die Zahl 1000? Der EuGH hat entschieden

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Die Marke: ein umfangreiches Recht Eine Marke dient der Kennzeichnung des betrieblichen Ursprungs von Waren oder Dienstleistungen. Die Marke verschafft dem Markeninhaber ein ausschließliches Recht. Er kann Dritten verbieten, das markenrechtlich…

Der Schutz von Datenbanken in der Praxis

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Die Zusammenfassung, Systematisierung und Katalogisierung von Daten ist in der modernen, elektronisch geprägten Informationswelt eine nicht hinweg zu denkende Leistung. Nur durch Datenbanken kann Ordnung in die Informationsflut gebracht werden.…

Keine Pole Position für die Formel 1: EuGH bringt Marke des Gegners durchs Ziel

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Europäischer Gerichtshof zur Reichweite der Formel 1-Marken Eine interessante Entscheidung zur Frage der Verwechslungsgefahr von Marken erließ der Gerichtshof der Europäischen Union mit Urteil vom 17.02.2011, Az. T-10/09. Danach muss die…

Auf Knopfdruck Ärger? Der Facebook-Button und das Datenschutzrecht

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Viele Fragen, wenig belastbare Antworten Bisher sah man in dem sog. „Facebook-Button“ vor allem eine Chance für Betreiber von Internetseiten, auf ihre Inhalte (und auch auf ihre Waren und Dienstleistungen) aufmerksam zu machen. „Spread…

Von Textdieben und Ghostwritern – zum Recht an Schriftwerken

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Die einen schreiben selbst, die anderen lassen schreiben. Doch in übernommenen fremden Texten können sich nicht nur mehr oder weniger Wahrheit oder Peinlichkeiten verbergen, sondern auch handfeste rechtliche Probleme. Das sollte nicht nur…

Billig kann teuer werden: BGH zu Aktionspreisangeboten

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Aktionspreise: Abmahnfallen vermeiden Ein günstiges Angebot ist vielfach auch für den Anbieter gut. Schließlich bewegen interessante Preise den Kunden oft erst zum Besuch des (Online-) Shops. Vor allem Aktionsangebote führen dabei häufig…

Open-Source-Software im Unternehmen: Verpflichtung für beide Seiten

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Open-Source-Programme haben Konjunktur. Quelloffene Software ermöglicht Unternehmen die Einsparung von Lizenzkosten und Entwicklungsressourcen. Ob der Webserver Apache, Linux als Betriebssystem oder OpenOffice als Bürosoftware, WordPress als…

"gebrauchte Softwarelizenzen" - der EuGH ist am Zug

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Der Grundsatz: "verkauft ist verkauft" Gebraucht ist oft günstiger - aber auch immer rechtmäßig und sicher? Der Handel mit gebrauchter Computersoftware findet seine urheberrechtliche Grundlage in dem sog. Erschöpfungsgrundsatz des Urheberrechtsgesetzes…

Nutzung von Fotos: machen Sie sich ein Bild

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  Häufig erreichen uns Fragen zur Zulässigkeit der Nutzung von Bildern und Fotos auf Internetseiten. Dabei bestehen oftmals Fehlvorstellungen, die nicht selten zu Abmahnungen und alsbaldigen Verfügungen führen. Daher fassen wir für…