Google-Analytics: Aufsichtsbehörde wird tätig

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Aufsichtsbehörde schreibt Unternehmen wegen google-analytics an Erst vor kurzem berichteten wir über neues zum Datenschutz im Bereich des Webtracking (Analyse des Nutzerverhaltens auf Internetseiten). Gegenstand unserer Meldung war der Abbruch…

EuGH: kein Softwareschutz für Programmoberflächen

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Die Wiedergabe einer Programmoberfläche im Fernsehen verletzt nicht die Rechte des Urhebers des Computerprogrammes. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) kürzlich entschieden (Urteil vom 22.12.2010, Az. C-393/09) Urteil des EuGH: Grafische…

Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz: Becher im Eimer

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Wettbewerbsrechtlicher Schutz für Produktdesigns? Wer seine Gestaltungen nicht durch gewerbliche Schutzrechte sichert, hat bei der Plagiaten und Raubkopien oft das Nachsehen. Es gilt nämlich der Grundsatz der Nachahmungsfreiheit. Wenn ein…

AdWord = Abmahnfalle? Neues zur Nutzung fremder Marken

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EuGH: Benutzung fremder Marken in Grenzen zulässig Mit Urteil vom 23. 3. 2010 stellte der Europäische Gerichtshof fest, dass die Europäische Markenrichtlinie so auszulegen ist, dass  der Inhaber einer Marke es einem Werbenden verbieten…

Auslegung von Vertragsstrafenversprechen – Chance und Risiko

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  Ob es um die Verletzung von Urheberrechten, Markenrechten, Geschmacksmustern oder des Wettbewerbsrechts geht – zentraler Punkt der meisten Streitigkeiten in diesen Bereichen ist die Unterlassung künftiger Rechtsverletzungen. Zentraler…

It's a Sony: Abmahnungen wegen PS3-Modchips: „PS3-Jailbreak“, “PS3 Break“

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  „Go Create“ – Nicht zu wörtlich nehmen sollte man den Werbeslogan von Sony aus dem Jahr 2003. Jedenfalls nicht bei der eigenmächtigen Erweiterung der technischen Möglichkeiten von Spielkonsolen des japanischen Unterhaltungselektronik-Konzerns.…

(kein) Glück gehabt: aktuelle Rechtsprechung zu Gewinnspielen

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Gewinnspiele sind eine der beliebtesten Werbemaßnahmen. Neben der positiven Platzierung des eigenen Unternehmens können bei Gewinnspielen insbesondere auch personenbezogene Daten für spätere Werbeaktionen erhoben und auch Vermarktungsaktionen…

BGH-Urteil zum Online-Verkauf: Bild so rechtsverbindlich wie Angebotstext

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Ein Bild sagt mehr als 1000 Worte ..... auf diese Formel lässt sich auch das soeben veröffentlichte Urteil des Bundesgerichtshofs vom 12. Januar 2011 (AZ.: VIII ZR 346/09) verkürzen. Nach dieser höchstrichterlichen Entscheidung muss sich…

Post von Waldorf, Rasch und Co. – Was tun bei Abmahnungen wegen Filesharing?

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Das neue Jahr beginnt für viele Inhaber von Onlineanschlüssen mit unerfreulicher Post von den üblichen verdächtigen „Abmahnanwälten“, die im Namen ihrer Mandanten Abmahnungen wegen des ungenehmigten „Uploads“ von urheberrechtlich…