Schlagwortarchiv für: Irrtum

schlummerndes Risiko: BGH zum Rechtsmißbrauch bei Vertragsstrafen

Abmahnung und Reaktion Als Unternehmer bzw. Gewerbetreibender kennen Sie die – ärgerliche – Situation möglicherweise: Eine Abmahnung geht ein. Darin wird Ihnen eine Verletzung von Markenrechten, Urheberrechten oder, wahrscheinlicher noch, ein Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht vorgeworfen. Konkret geht es beispielsweise

Bundesgerichtshof: Unterlizenzen bestehen bei Erlöschen der Hauptlizenz fort

Eine für alle Inhaber und Nutzer, aber auch Erteiler von Lizenzrechten höchst bedeutsame Entscheidung hat der Bundesgerichtshof jüngst veröffentlicht. Lizenzrechte: Grundlagen Unter Lizenzrechten versteht man das Recht, ein rechtlich (z.B. durch ein Urheberrecht) geschütztes Werk mit Zustimmung des Inhabers nutzen