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EuGH: Bekannte Marken von Wettbewerbern als „AdWord“ nutzbar – in Grenzen

EuGH schafft mehr Klarheit Ein Wettbewerber darf eine bekannte fremde Marke als Suchmaschinen-Schlüsselwort („Adword“) verwenden, um bei Internetsuchen zu diesem Adword-Begriff Werbung für seine eigenen Produkte anzeigen zu lassen. Dies entschied der europäische Gerichtshof (EuGH) mit Urteil vom heutigen Tag

Prost! Finnischer Branntwein darf nicht Cognac heißen

EuGH: finnische Spirituosenmarken mit der Bezeichnung „Cognac“ müssen gelöscht werden Eine Marke, die Bezeichnung „Cognac“ enthält, darf nicht für Spirituosen eingetragen werden, die nicht die Anforderungen der geografischen Bezeichnung erfüllen. Denn die Benutzung einer solchen Marke im geschäftlichen Verkehr würde

Nichts dafürgekonnt? EuGH urteilt zur Haftung von Marktplatzbetreibern für Markenverletzungen

Sie haben Fragen zum Markenrecht? Sie betreiben eine Internetseite und möchten wissen, wie groß Ihr Haftungsrisiko ist? Wir helfen Ihnen gerne. Kompetent, schnell und  direkt. Die Haftung des Plattformbetreibers: eine lange Geschichte Immer, wenn Rechtsverletzungen im Internet nicht vom Betreiber

Made in Germany: was muss das Produkt erfüllen?

Herkunftsangabe „Made in Germany“: vom Kampfmittel zur Erfolgsgeschichte Herkunftsangaben sind ein beliebtes Mittel zur Kennzeichnung der Qualität einer Ware. Unter den Herkunftsangaben hat die Bezeichnung „Made in Germany“ eine besondere Geschichte. Ende des 19ten Jahrhunderts schrieb in Großbritannien das britische

Geruchsprobe: BGH-Urteil zu Parfuemimitaten

Die Rechtsfrage: Anklang oder Nachahmung? Der Inhaber einer Marke kann Dritten verbieten, ein ähnliches oder identisches Zeichen für vom Markenschutz umfasste Waren oder Dienstleistungen zu benutzen, wenn Verwechslungsgefahr besteht. Aber was ist, wenn nicht die Marke  selbst oder ein ähnliches

EuGH: Schlussanträge zur Benutzung bekannter Marken als Adwords

Ein aufsehenerregender Streit geht in die Zielgerade: Höchst streitig ist, ob die Marken von Wettbewerbern als Adword verwendet werden dürfen. Hierzu existiert in Deutschland eine umfangreiche Rechtsprechung, die zu äußerst unterschiedlichen Ergebnissen kommt. Nun steht die Rechtsfrage, ob bekannte Marken