Heute schon an der Eule genascht? Unterscheidungskraft von Tierbezeichnungen bei Marken

  Unterscheidungskraft – Voraussetzung des Markenschutzes Ein immer wieder auftauchendes Problem für Markenanmelder ist das Erfordernis der Unterscheidungskraft. Eine Marke muss geeignet sein, die Waren oder Dienstleistungen des einen Unternehmens von denen eines anderen Unternehmens zu unterscheiden. Nicht unterscheidungskräftig sind

Abstract oder Rechtsverletzung? Urheberrechtliche Zulässigkeit von Zusammenfassungen

Wichtig für alle Ersteller von Abstracts, die Abmahnungen vermeiden wollen: Wer Buchkritiken in deutlich verkürzter Form zusammenfasst und – insbesondere im Internet – veröffentlicht, sollte die soeben vom BGH in seiner Entscheidung vom 01.12.2010 aufgestellten Grundsätze kennen. Diese Grundsätze lassen

Markenrecht: keine Gnade für den Goldhasen

Warenform als Marke Seit der Einführung des Markengesetzes  können beliebige Zeichen Markenschutz erlangen. Auch  dreidimensionale Gestaltungen, die die Form einer Ware wiedergeben,  können als Marke eingetragen werden (sog. „Formmarke“). Soweit die  Theorie. In der Praxis ist Markenschutz für Warenformen nur

Alle Jahre wieder – Neues zum Widerrufsrecht

Neues zum Wertersatz E-Commerce-Anbieter aufgepasst: Am 30.11.2010 hat die Bundesregierung einen Gesetzentwurf zur Änderung des Widerrufsrechts beschlossen. Die Änderung betrifft den „beliebten“ Zankapfel Wertersatzpflicht. Wertersatz soll ein Ausgleich dafür sein, dass ein Käufer eine durch einen Fernabsatzvertrag, beispielsweise im Internet,

Herzlich willkommen bei BBS Rechtsanwälte Hamburg

Aus der bisherigen Kanzlei Kähler Kollegen wird ab dem 1.1.2011 BBS Rechtsanwälte Wir wünschen all unseren Mandanten, Geschäftspartnern und natürlich auch allen anderen Besuchern unserer neuen Internetseite ein gesundes, glückliches und erfolgreiches Jahr 2011. Mit Wirkung zum ersten Januar 2011