Schlagwortarchiv für: Markenanmeldung

Keine Pole Position für die Formel 1: EuGH bringt Marke des Gegners durchs Ziel

Europäischer Gerichtshof zur Reichweite der Formel 1-Marken Eine interessante Entscheidung zur Frage der Verwechslungsgefahr von Marken erließ der Gerichtshof der Europäischen Union mit Urteil vom 17.02.2011, Az. T-10/09. Danach muss die Formula One Licensing BV, die Inhaberin einer internationalen und

Heute schon an der Eule genascht? Unterscheidungskraft von Tierbezeichnungen bei Marken

  Unterscheidungskraft – Voraussetzung des Markenschutzes Ein immer wieder auftauchendes Problem für Markenanmelder ist das Erfordernis der Unterscheidungskraft. Eine Marke muss geeignet sein, die Waren oder Dienstleistungen des einen Unternehmens von denen eines anderen Unternehmens zu unterscheiden. Nicht unterscheidungskräftig sind