EuG: V12X als Marke mit Motorenbezug beschreibend

Das EuG kippt die Unionsmarke „V12X“ von MAN: Der Beitrag erklärt verständlich, was absolute Schutzhindernisse sind, wann Marken als beschreibend gelten – gerade bei technischen Typenbezeichnungen – und warum dies nicht nur zur Zurückweisung oder Löschung einer Marke führen kann, sondern auch zur „Bumerang-Wirkung“ im Verletzungsprozess. Anhand des Falls MAN ./. Rolls-Royce (T‑108/25) zeigt der Artikel zudem, welche Rolle Screenshots als Beweismittel spielen und wie großzügig die Beschwerdekammer verspätete Nachweise zulassen darf.

OLG Frankfurt a. M. : Softwareentwicklung als Dienstvertrag

Urteil zur Auslegung eines IT-Projektvertrages Im Bereich der Softwareentwicklung gibt es traditionell 2 Möglichkeiten der Vertragsgestaltung: Werkvertrag: Der Entwickler schuldet den Erfolg, d.h. die Lieferung einer funktionsfähigen Software, die die vertraglich definierten Anforderungen erfüllt. Beispiel: Entwicklung einer maßgeschneiderten SaaS-Lösung mit

KI-Recht: Urteil zur Haftung für KI-generierte Inhalte | Wenn die KI phantasiert

Das Urteil des Landgerichts Kiel mit dem Aktenzeichen 6 O 151/23 vom 29.02.2024 behandelt einen wichtigen  Fall zur Haftung für KI-generierte Inhalte und stellt gleichzeitig eine der ersten Entscheidungen zu diesem Zukunftsthema dar:  Sachverhalt: KI gestützte Veröffentlichung unrichtig Ein Wirtschaftsinformationsdienst

FAQ zum Rechercheergebnis

FAQ zum Rechercheergebnis (Stand: 2025) In jedem Jahr werden Tausende neue Marken angemeldet. Allein beim Deutschen Patent und Markenamt gingen 2023 78.695 Markenanmeldungen ein. Kollisionen in Marken-Rechercheberichten sind daher die Regel und nicht die Ausnahme. Sie haben mit der Markenrecherche

Urteil des Landgerichts Bielefeld: Nennung als Referenzkunde nur mit Zustimmung des Kunden

Eine uns häufig gestellte Frage: Darf ich Kunden ohne deren Zustimmung als Referenzkunde benennen oder mit Kunden oder Kundenbeziehungen (z.B. auf meiner Website) werben? Es gibt hierzu bislang sehr wenig Urteile/Rechtsprechung. Einerseits kann argumentiert werden, dass außerhalb des Schutzbereichs von

BBS Rechtsanwälte unter den Top-Kanzleien im Bereich Markenanmeldung

Wir freuen uns, auch im Jahr 2014 wieder unter den 50 Top-Kanzleien im Bereich Markenanmeldung durch den Markendienst Reasearcher24 ermittelt worden zu sein. Basis der Erhebung waren diesmal die Anmeldezahlen des Jahres 2013 in Bezug auf deutsche Markenanmeldungen. Die Auswahl