Die Richtlinie (EU) 2024/825 – kurz EmpCo („Empowering Consumers for the Green Transition“) schafft für Unternehmen neue Regeln vor allem für umweltbezogene Werbeaussagen, Nachhaltigkeitssiegel sowie Angaben zur Haltbarkeit und Reparierbarkeit von Produkten. Ziel der Richtlinie ist es, Verbraucher vor „Greenwashing“ …
V12X – wenn der Markenname zu viel erklärt: Absolute Schutzhindernisse im Unionsmarkenrecht von BBS Rechtsanwälte | März 2026 Was sind absolute Schutzhindernisse und warum gibt es sie? Eine Marke soll ihrem Inhaber ein exklusives Recht an einem Zeichen verschaffen – …
Urteil zur Auslegung eines IT-Projektvertrages Im Bereich der Softwareentwicklung gibt es traditionell 2 Möglichkeiten der Vertragsgestaltung: Werkvertrag: Der Entwickler schuldet den Erfolg, d.h. die Lieferung einer funktionsfähigen Software, die die vertraglich definierten Anforderungen erfüllt. Beispiel: Entwicklung einer maßgeschneiderten SaaS-Lösung mit …
Das Urteil des Landgerichts Kiel mit dem Aktenzeichen 6 O 151/23 vom 29.02.2024 behandelt einen wichtigen Fall zur Haftung für KI-generierte Inhalte und stellt gleichzeitig eine der ersten Entscheidungen zu diesem Zukunftsthema dar: Sachverhalt: KI gestützte Veröffentlichung unrichtig Ein Wirtschaftsinformationsdienst …
FAQ zum Rechercheergebnis (Stand: 2025) In jedem Jahr werden Tausende neue Marken angemeldet. Allein beim Deutschen Patent und Markenamt gingen 2023 78.695 Markenanmeldungen ein. Kollisionen in Marken-Rechercheberichten sind daher die Regel und nicht die Ausnahme. Sie haben mit der Markenrecherche …
Eine uns häufig gestellte Frage: Darf ich Kunden ohne deren Zustimmung als Referenzkunde benennen oder mit Kunden oder Kundenbeziehungen (z.B. auf meiner Website) werben? Es gibt hierzu bislang sehr wenig Urteile/Rechtsprechung. Einerseits kann argumentiert werden, dass außerhalb des Schutzbereichs von …