Die Abmahnung: Werkzeug zur Kostenverringerung Wenn auch der Erhalt einer Abmahnung beim Adressaten selten zu großer Freude führt: eigentlich ist die Abmahnung ein Instrument zur Förderung des Rechtsfriedens. Durch die Abmahnung soll eine außergerichtliche Beilegung von Streitigkeiten gefördert werden. Der …
EuGH: finnische Spirituosenmarken mit der Bezeichnung „Cognac“ müssen gelöscht werden Eine Marke, die Bezeichnung „Cognac“ enthält, darf nicht für Spirituosen eingetragen werden, die nicht die Anforderungen der geografischen Bezeichnung erfüllen. Denn die Benutzung einer solchen Marke im geschäftlichen Verkehr würde …
Die Rechtsfrage: Anklang oder Nachahmung? Der Inhaber einer Marke kann Dritten verbieten, ein ähnliches oder identisches Zeichen für vom Markenschutz umfasste Waren oder Dienstleistungen zu benutzen, wenn Verwechslungsgefahr besteht. Aber was ist, wenn nicht die Marke selbst oder ein ähnliches …
Ein aufsehenerregender Streit geht in die Zielgerade: Höchst streitig ist, ob die Marken von Wettbewerbern als Adword verwendet werden dürfen. Hierzu existiert in Deutschland eine umfangreiche Rechtsprechung, die zu äußerst unterschiedlichen Ergebnissen kommt. Nun steht die Rechtsfrage, ob bekannte Marken …
Gemeinschaftsmarke: Preiswertes Recht mit großer Reichweite Gemeinschaftsmarken sind beliebt: mit dem Erwerb der Rechte an einer Gemeinschaftsmarke bekommt der Markeninhaber ein sehr weit reichendes Verbietungsrecht: das Markenrecht gilt in der gesamten Europäischen Union (Achtung: Nicht in der Schweiz).Gemeinschaftsmarken sind dabei …
Die Marke: ein umfangreiches Recht Eine Marke dient der Kennzeichnung des betrieblichen Ursprungs von Waren oder Dienstleistungen. Die Marke verschafft dem Markeninhaber ein ausschließliches Recht. Er kann Dritten verbieten, das markenrechtlich geschützte Zeichen oder ein ähnliches Zeichen zu verwenden, wenn …