Schlagwortarchiv für: Rechtsprechung

EuGH: Link als Urheberrechtsverletzung

EuGH: Verlinkung durch kommerzieller Anbieter auf urheberrechtlich geschützte Inhalte kann Urheberrechtsverletzung darstellen In einer Entscheidung vom 04.09.2016 hat der EuGH die bestehenden Regelungen über die Verantwortlichkeit für Hyperlinks weiter konkretisiert. Der EuGH nimmt eine Urheberrechtsverletzung in Fällen an, in denen

Zentrum und Institut: Irreführung im Einzelfall (Wettbewerbsrecht)

Nachdem der  „zahlungspflichtig bestellen“-Button und die entsprechende gesetzliche Neuregelung viel Aufmerksamkeit finden, sollen auch die anderen spannenden Bereiche des gewerblichen Rechtsschutzes nicht vernachlässigt werden: „Zentrum“ – ein Hinweis auf  Spitzenstellung? Unter dem Aspekt der wettbewerbswidrigen Irreführung durfte sich der Bundesgerichtshof