Aktuelles

Keine Pole Position für die Formel 1: EuGH bringt Marke des Gegners durchs Ziel

Europäischer Gerichtshof zur Reichweite der Formel 1-Marken Eine interessante Entscheidung zur Frage der Verwechslungsgefahr von Marken erließ der Gerichtshof der Europäischen Union mit Urteil vom 17.02.2011, Az. T-10/09. Danach muss die Formula One Licensing BV, die Inhaberin einer internationalen und

Auf Knopfdruck Ärger? Der Facebook-Button und das Datenschutzrecht

Viele Fragen, wenig belastbare Antworten Bisher sah man in dem sog. „Facebook-Button“ vor allem eine Chance für Betreiber von Internetseiten, auf ihre Inhalte (und auch auf ihre Waren und Dienstleistungen) aufmerksam zu machen. „Spread the word“ – die Kunden sollten

Von Textdieben und Ghostwritern – zum Recht an Schriftwerken

Die einen schreiben selbst, die anderen lassen schreiben. Doch in übernommenen fremden Texten können sich nicht nur mehr oder weniger Wahrheit oder Peinlichkeiten verbergen, sondern auch handfeste rechtliche Probleme. Das sollte nicht nur Protagonisten in staatstragender Stellung bekannt sein. Jeder,

Billig kann teuer werden: BGH zu Aktionspreisangeboten

Aktionspreise: Abmahnfallen vermeiden Ein günstiges Angebot ist vielfach auch für den Anbieter gut. Schließlich bewegen interessante Preise den Kunden oft erst zum Besuch des (Online-) Shops. Vor allem Aktionsangebote führen dabei häufig auch in rechtlicher Hinsicht zu erhöhter Aktivität. Auf

Open-Source-Software im Unternehmen: Verpflichtung für beide Seiten

Open-Source-Programme haben Konjunktur. Quelloffene Software ermöglicht Unternehmen die Einsparung von Lizenzkosten und Entwicklungsressourcen. Ob der Webserver Apache, Linux als Betriebssystem oder OpenOffice als Bürosoftware, WordPress als Contentmanagementsystem oder XTcommerce als Shop-Lösung – auch im geschäftlichen Umfeld ist Open Source-Software oder

„gebrauchte Softwarelizenzen“ – der EuGH ist am Zug

Der Grundsatz: „verkauft ist verkauft“ Gebraucht ist oft günstiger – aber auch immer rechtmäßig und sicher? Der Handel mit gebrauchter Computersoftware findet seine urheberrechtliche Grundlage in dem sog. Erschöpfungsgrundsatz des Urheberrechtsgesetzes (UrhG), der für Computerprogramme in § 69 c Nr.