Häufig erreichen uns Fragen zur Zulässigkeit der Nutzung von Bildern und Fotos auf Internetseiten. Dabei bestehen oftmals Fehlvorstellungen, die nicht selten zu Abmahnungen und alsbaldigen Verfügungen führen. Daher fassen wir für Sie an dieser Stelle die Rechtslage kurz zusammen …
Abgemahnt – was tun? Auf zahllosen Internetseiten werden aktuelle Urteile (im Bereich gewerblicher Rechtsschutz und zu vielen anderen Themen) veröffentlicht, kommentiert und zusammengefasst. Man gewinnt beinahe den Eindruck, dass das Internet durch juristische Informationen geradezu überflutet wird. Andererseits erweisen sich …
Ob es um die Verletzung von Urheberrechten, Markenrechten, Geschmacksmustern oder des Wettbewerbsrechts geht – zentraler Punkt der meisten Streitigkeiten in diesen Bereichen ist die Unterlassung künftiger Rechtsverletzungen. Zentraler Punkt: die Wiederholungsgefahr Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs schafft der derjenige, …
„Go Create“ – Nicht zu wörtlich nehmen sollte man den Werbeslogan von Sony aus dem Jahr 2003. Jedenfalls nicht bei der eigenmächtigen Erweiterung der technischen Möglichkeiten von Spielkonsolen des japanischen Unterhaltungselektronik-Konzerns. Die Grenzen des „kreativen“ Umgangs mit seinen Spielkonsolen …
Das neue Jahr beginnt für viele Inhaber von Onlineanschlüssen mit unerfreulicher Post von den üblichen verdächtigen „Abmahnanwälten“, die im Namen ihrer Mandanten Abmahnungen wegen des ungenehmigten „Uploads“ von urheberrechtlich geschützten Musik- und Filmwerken versenden. Was ist das eigentlich, eine Abmahnung? …
Neues zum Wertersatz E-Commerce-Anbieter aufgepasst: Am 30.11.2010 hat die Bundesregierung einen Gesetzentwurf zur Änderung des Widerrufsrechts beschlossen. Die Änderung betrifft den „beliebten“ Zankapfel Wertersatzpflicht. Wertersatz soll ein Ausgleich dafür sein, dass ein Käufer eine durch einen Fernabsatzvertrag, beispielsweise im Internet, …