Aktuelles
Wir freuen uns darüber, für das Jahr 2011 im Markenranking von S.M.D. Markeur unter den Top Kanzleien des Jahres 2011 geführt zu werden! Der Recherchedienstleister S.M.D. Markeur hat für sein Ranking die Anzahl der im Jahre 2011 getätigten Markenanmeldungen beim …
Grundlagen zur UG (Unternehmergesellschaft) Die Gründung und der Betrieb eines Unternehmens sind in der Regel mit Risiken verbunden. Damit geschäftliche Misserfolge nicht auch das Privatvermögen der Gesellschafter/Geschäftsführer bedrohen, existiert die Möglichkeit der Gründung einer haftungsbeschränkten Kapitalgesellschaft. Hierbei ist beispielsweise die …
Grundlegendes zum Markenschutz Eine Marke gibt Ihrem Inhaber das Recht, Dritten zu verbieten, eine mit der Marke ähnliche oder identische Bezeichnung zu verwenden, wenn Verwechslungsgefahr besteht. Bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr werden insbesondere die Ähnlichkeit der Zeichen, die Kennzeichnungskraft der …
Lebensmittelrecht: detaillierte und strenge Vorgaben Ein im Bereich des Lebensmittelrechts oft auftretender Fallstrick sind nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben, die einem Produkt zugesprochen werden. Selbstverständlich möchte jeder Anbieter von Lebensmitteln, dass diese nach Möglichkeit nicht nur schmackhaft, sondern auch gesund oder …
Eine Marke gibt ihrem Inhaber das Recht, Dritten zu verbieten, ein identisches oder ähnliches Zeichen für die vom Schutzbereich der Marke umfassten Waren oder Dienstleistungen zu verwenden, wenn Verwechslungsgefahr besteht. Zu deutsch: der Markeninhaber hat einen Unterlassungsanspruch gegen den Verwender …
Nachdem der „zahlungspflichtig bestellen“-Button und die entsprechende gesetzliche Neuregelung viel Aufmerksamkeit finden, sollen auch die anderen spannenden Bereiche des gewerblichen Rechtsschutzes nicht vernachlässigt werden: „Zentrum“ – ein Hinweis auf Spitzenstellung? Unter dem Aspekt der wettbewerbswidrigen Irreführung durfte sich der Bundesgerichtshof …